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PEBB§Y-Fortschreibung 2016 - Fachgerichte
Die Erhebung und Auswertung von PEBB§Y-Fach Fortschreibung 2016 ist seit November letzten Jahres abgeschlossen. Kolleginnen und Kollegen von drei Thüringer Gerichten waren an der Erhebung beteiligt.
Das Endgutachten (Hauptband) mit Auswertungsband I, Auswertungsband II und Anlagenband liegt vor. Im Laufe des Jahres werden die Bundesbasiszahlen in der Bundespensenkommission festgelegt. Danach erfolgt die Umsetzung dieser Zahlen in das Thüringer System.
Wir gehen davon aus, dass die Praxis sowie die Personalvertretungen und die Berufsverbände wieder beteiligt werden.
Das System für die Fachgerichte wird nach Abschluss der landesinternen Beratungen auf der Internetseite des TMMJV eingestellt.
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PEBB§Y-Fortschreibung 2014 - Umsetzung der Gutachtenergebnisse
Nach Vorlage des Endgutachtens waren die Ergebnisse zunächst in ein bundeseinheitliches Modell umzusetzen, diese Tätigkeit wurde erfolgreich im April 2016 abgeschlossen. Nach Prüfung der landesspezifischen Besonderheiten durch Vertreter der Praxis, der Gerichtsverwaltungen, Vertretern des Hauptrichterrates, des Hauptstaatsanwaltsrates sowie des Hauptpersonalrates und Billigung durch den Minister, sind nunmehr die Ergebnisse im Thüringer System zur Ermittlung des Personalbedarfes zusammengestellt worden.
Der BDR wurde als Berufsverband hierzu angehört und hat Stellung genommen.
Das Endgutachten kann nun nebst Auswertungsband I, Auswertungsband II und Anlagenband eingesehen werden.
Die Zusammenstellung bildet die Grundlage für die künftige Berechnung des Personalbedarfs an den ordentlichen Gerichten und Staatsanwaltschaften.
Die Umsetzung des Projektes ist weitestgehend abgeschlossen. Ausstehend sind Anpassungen im Bereich der Justizverwaltungen.
Es ist angestrebt, das System als Informationsgrundlage stets aktuell zu halten.
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Verbindungsrichter/innen im Europäischen Justiziellen Netz für Zivil- und Handelssachen
Im Rahmen des Europäischen Justiziellen Netzes für Zivil-und Handelssachen (EJN) gibt es seit einigen Jahren auf dem Gebiet des Familienrechtsauch in Deutschland Verbindungsrichter/innen.
Ziel der Richternetzwerke ist es, die grenzüberschreitende Kommunikation zu erleichtern. Die Verbindungsrichter/innen selbst leisten Hilfestellungen in Familienverfahren mit Auslandsbezug, bei allgemeinen Fragen zu Rechtssystem sowie Rechtspraxis des anderen Staates und vermitteln Kontakte zum zuständigen Richter in einem anderen Land.
Weitere Informationen erhalten Sie hier.
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- Geschrieben von Olivia Apel
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Alternierende Telearbeit und Vertrauensarbeitszeit
Beim Thüringer Oberlandesgericht wurde unter Leitung von Frau Gehre eine Arbeitsgruppe gegründet, die zur Aufgabe hat, Voraussetzungen und Bedingungen für die Einführung alternierender Telearbeit zu erarbeiten sowie Eckpunkte einer Dienstvereinbarung. Neben Vertretern der Landgerichte, der Staatsanwaltschaften und der ITeGS sind für den BPR Udo Ernst und für den BDR Barbara Zwinkau vertreten. Erste Ergebnisse sollen Ende November vorliegen.
Der Antrag des TMMJV vom Oktober 2015 zur Genehmigung der Vertrauensarbeitszeit durch das TMIK ist leider noch unbeantwortet. Eine erneute Anfrage läuft. Ursprünglich sollte im Zuge der Auflösung der Zweigstelle Bad Langensalza zum 01.12.2016 und mit dem Einzug des Amtsgerichts Mühlhausen in das umgebaute und erweiterte Gerichtsgebäude, die Pilotierung dort sowie beim AG Arnstadt beginnen.
Wir hoffen, dass es in Kürze eine Entscheidung gibt.
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- Geschrieben von Olivia Apel
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2. Nacht des Rechts in Gera, 30.09.2016
Die zweite Nacht des Rechts in Gera, veranstaltet durch den „Förderverein Rechtspflege Kunst und Kultur“ in Gera, in welchem sich unser Mitglied Udo Pein besonders engagiert und in dem wir als Verband Mitglied sind, hat der BDR Thüringen mit einem eigenen Stand mitgestaltet.
Für die zahlreichen Besucher, die an dem Freitagnachmittag und - Abend den Weg ins Justizzentrum Gera gefunden haben, waren die Vorstandsmitglieder Stefanie Kretschmer, Elfi Schroetter und Barbara Zwinkau Gesprächspartner zu unserem Beruf, unseren vielseitigen Aufgaben innerhalb der Justiz sowie zu Fragen der Ausbildung zum Diplomrechtspfleger. Es kam inhaltlich auch zu ganz anderen Gesprächen, die insgesamt mit dem Wirken der Justiz zu tun hatten, sowie mit den einhergehenden gesellschaftlichen Veränderungen.
Diese informative Veranstaltung, u. a. mit Schauverhandlungen, Foren, einer Versteigerung durch GVZ, hat den Geraern, die wie 2014 bei der ersten Nacht des Rechts im Zuge des „Höhlerfestes“ ohnehin auf den Beinen waren oder gezielt gekommen sind, interessante Einblicke in die Justiz vermittelt. Solche Veranstaltungen sollten Nachahmer finden…
